Allgemeine Nutzungsbedingungen
für die Nutzung des Dienstes cleverfive
 

1. Dienst und Betreiber
Der Dienst cleverfive, abrufbar unter www.cleverfive.com , und über verschiedene weitere, eigene
Domains, sowie über die Webseiten von Kooperationspartnern, (nachfolgend „der Dienst“
genannt) ist ein Dienst der JA Marketing Consulting Ltd. (nachfolgend „der Betreiber“ genannt).
2. Geltungsbereich und Allgemeines
2.1 Mit der Anmeldung bei dem Dienst (vgl. hierzu auch Ziffer 4.) akzeptiert der Nutzer die
vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Dienstes (nachfolgend „die
Nutzungsbedingungen“ genannt). Der Betreiber erbringt den Dienst ausschließlich auf der
Grundlage der Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung des Nutzers gültigen
Fassung.
2.2 Der Dienst, seine Inhalte und die im Rahmen des Dienstes einsehbaren Daten stehen dem
Nutzer nur zu rein privaten bzw. nicht kommerziellen Zwecken zur Verfügung. Jede Nutzung zu
anderen Zwecken, insbesondere zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken, ist untersagt.
2.3 Nutzer des Dienstes können nur Personen ab 14 Jahren sein. Personen unter 18 Jahren
steht der Dienst nur eingeschränkt zur Verfügung. Mit der Anmeldung beim Dienst (siehe Ziff. 4.)
versichert der Nutzer, mindestens 14 Jahre alt zu sein. Der Betreiber ist berechtigt, von dem
Mitglied einen Nachweis über das Alter zu verlangen.
2.4 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit sich zunächst kostenlos zu registrieren und dabei sein
eigenes Profil anzulegen. Für jeden Nutzer ist jeweils nur eine Registrierung zulässig.
3. Leistungen des Dienstes
3.1 Der Dienst ist ein soziales Netzwerk inkl. einer Suchfunktion für Freizeit- und Lebenspartner
und einem Bonussystems für aktiv eingeladene Freunde (Multi Level Marketing). Der Betreiber
bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank. Diese Datenbank ermöglicht dem Nutzer den
Aufbau von Partner- und Freundschaften mit anderen Mitgliedern. Außerdem enthält diese
Datenbank Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der
Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein
eigenes Profil, inklusive Bilder anlegen und in die Datenbank einstellen. Der Nutzer tritt
gegenüber dritten Kunden unter einem Benutzernamen (anonymen Wunschname), unter seinem
richtigen Namen oder unter Beiden Varianten auf.
Der Betreiber darf den gewählten
Benutzernamen ändern. Die Nutzer haben auch die Möglichkeit, ihre bereits bestehende
kostenlose Mitgliedschaft zu einer kostenpflichtigen "Premium Mitgliedschaft"
aufzuwerten.
Einem "Premium Mitglied" stehen zusätzlich zu den Funktionen der kostenlosen
Basis Mitgliedschaft weitere Funktionen zur Verfügung. So hat ein "Premium Mitglied" unter
anderem Zugriff auf den Dating-Bereich zum suchen von Freizeit- oder Lebenspartner.
Außerdem kann ein "Premium Mitglied" selber Inserate auf dem Marktplatz veröffentlichen. Und
als "Premium Mitglied" kann man den eigenen Profit-Bereich nutzen.
3.2 Der Betreiber verspricht keine erfolgreiche Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern des
Dienstes. Gegenstand des Vertrages ist auch nicht eine Heiratsvermittlung. Leistungsgegenstand
ist lediglich die – in Abhängigkeit von der Art der erworbenen Mitgliedschaft unterschiedlich
ausgestaltete - Verschaffung der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme unter den Nutzern des
Dienstes.
4. Gegenstand des Nutzungsvertrages und Vertragsabschlüsse
4.1 Gegenstand der Nutzungsverträge ist jeweils die Nutzung der Dienste durch den Nutzer im
Umfang der gewählten Mitgliedschaft. Die Nutzung des Dienstes ist nur nach vorheriger
Anmeldung durch den Nutzer und Annahme der Anmeldung durch den Betreiber möglich. Den
Nutzern stehen dabei zwei Varianten der Nutzung des Dienstes bzw. der Mitgliedschaft zur
Auswahl:

4.1.1 Zum einen gibt es die Möglichkeit der unentgeltlichen, eingeschränkten Nutzung des
Dienstes im Rahmen der Basismitgliedschaft (nachfolgend „Basismitgliedschaft“ genannt);
4.1.2 Zum anderen gibt es die Möglichkeit der erweiterten, entgeltlichen Nutzung des Dienstes im
Rahmen der Premium Mitgliedschaft (nachfolgend „Premium Mitgliedschaft“ genannt). Diese
setzt eine zuvor erfolgte Registrierung als Basismitglied voraus.
4.2 Die Beschreibung der Mitgliedschaften, deren Leistungsumfänge sowie die Preise der
Premium Mitgliedschaften sind den Darstellungen im Rahmen des Dienstes zu entnehmen.
4.3 Die Möglichkeit zur Nutzung des angebotenen Dienstes bzw. die Möglichkeit der Anmeldung
bzw. Registrierung zu dem Dienst – gleich ob kostenlos (Basismitgliedschaft) oder kostenpflichtig
(Premium Mitgliedschaft) – ist jeweils unverbindlich und stellt insbesondere kein verbindliches
Angebot des Betreibers auf Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Vielmehr
ist darin eine Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines
Nutzungsvertrages zu sehen. Mit Abschluss des jeweiligen Anmelde- bzw. Bestellvorgangs durch
den Nutzer auf dem Internet-Portal des Dienstes gibt dieser ein verbindliches Angebot auf
Abschluss des Vertrages (Basismitgliedschaft oder Premium Mitgliedschaft) über die Nutzung
des Dienstes ab. Der Betreiber kann dieses Angebot des Nutzers durch gesonderte E-Mail oder
durch Bereitstellung des entsprechenden Dienstes innerhalb von drei Werktagen annehmen,
andernfalls ist der Nutzer nicht mehr an sein Angebot gebunden. Erst durch diese Annahme
kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande. Der Betreiber ist nicht
zum Vertragsschluss verpflichtet. Der Betreiber kann die Annahme der Anmeldung bzw.
Bestellung (Abschluss des Vertrages) ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4.4 Der Nutzer muss sich zunächst als Basismitglied beim Dienst anmelden. Sodann hat der
Nutzer die Möglichkeit, eine entgeltliche Premium Mitgliedschaft zu bestellen.
4.5 Die Mitglieder und Premium Mitglieder haben die Möglichkeit auf der Seite des Betreibers
über den Shopping Club auf andere Webseiten von Kooperations- oder Partnerunternehmen
Waren oder Dienstleistungen auf Rechnung der jeweiligen Anbieter zu erwerben. Vertragspartner
dieser Waren und Dienstleistungen sind ausschließlich die Partnerunternehmen.
4.6 Die Mitglieder und Premium Mitglieder haben die Möglichkeit auf der Seite des Betreibers
über den Marktplatz Waren oder Dienstleistungen von anderen Mitgliedern zu erwerben.
Vertragspartner dieser Waren und Dienstleistungen sind ausschließlich die Mitglieder, die diese
Waren oder Dienstleistungen anbieten.
4.7 Premium Mitglieder können den Bereich „Profit Center“ nutzen und Freunde einladen. Für
erfolgreich eingeladene Freunde, die ebenfalls Premium Mitglied werden, erhalten die Nutzer
einen neuen Status und Prämien. Der jeweils aktuelle Plan zu erreichen des neuen Status und
die Art und Höhe der Prämie ist auf der Webseite und in der „Über uns“ Erklärung einzusehen.
4.8 Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsbedingungen dürfen vom Nutzer nicht auf Dritte
übertragen werden.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) steht ein Widerrufsrecht
wie folgt zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JA Marketing Consulting) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns
eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Etwaige Zahlungen, die vom Betreiber zu Gunsten des Mitgliedes erfolgt sind, sind sofort zur
Rückzahlung fällig.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Im Rahmen der Anmeldung zur Basismitgliedschaft, der Bestellung einer Premium
Mitgliedschaft sowie der Anlage des Nutzerprofils werden verschiedene Angaben des Nutzers
abgefragt. Dabei kann es sich sowohl um Pflichtangaben als auch um optionale Angaben
handeln. Der Nutzer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben in jedem Fall vollständig
und richtig sind, und dass insbesondere die von ihm hinterlegten Kontaktdaten gültig und ihm
zugeordnet sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen bezüglich der von ihm gemachten
Pflichtangaben unverzüglich selber im Profil anzupassen.
6.1.1 Jeder Nutzer versichert, dass er sich nur einmal als Mitglied registriert. Mehrfach
Anmeldungen sind ausdrücklich untersagt.
6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten für die Nutzung des Dienstes geheim zu
halten. Insbesondere ist es Nutzern untersagt, die Zugangsdaten Dritten mitzuteilen oder Dritten
die Nutzung der Dienste mit Zugangsdaten des Nutzers zu ermöglichen. Sofern für den Nutzer
begründeter Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinen Zugangsdaten
erlangt haben könnte, hat er den Betreiber unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen und sein
Passwort zu ändern.
6.3 Im Rahmen der Nutzung des Dienstes hat der Nutzer folgendes zu unterlassen:
6.3.1 Die im Rahmen des Dienstes für andere Nutzer des Dienstes sichtbare Wiedergabe,
Einblendung oder sonstige Angabe von Kontaktdaten (z.B. Telefonnummer, Anschriften, E-Mail-
Adressen, etc.) oder sonstigen Informationen (z.B. Links zu Profilen des Nutzers auf anderen
sozialen Netzwerken oder sonstigen Diensten, Nutzernamen auf anderen sozialen Netzwerken
oder sonstigen Diensten, etc.), die zur Kontaktaufnahme zwischen Nutzern des Dienstes unter
Umgehung des Dienstes bzw. seiner Benachrichtigungssysteme dienen können.
6.3.2 Jegliche Nutzung des Dienstes, seiner Inhalte oder der im Rahmen des Dienstes
einsehbaren Daten zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere jegliche
Kontaktaufnahme mit oder die sonstige Ansprache von anderen Nutzern des Dienstes im
Rahmen des Dienstes zu vorgenannten Zwecken.
6.3.3 Inhalte des Dienstes oder Daten der Nutzer des Dienstes systematisch auszulesen oder zu
kopieren oder sonst zu exportieren, um sie außerhalb des Dienstes zu nutzen.
6.3.4 Aktivitäten sowie die Veröffentlichung von Inhalten, gleich welcher Art, die gegen geltendes
Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes
verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen
Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender
und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet
werden;
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die
gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu
ausdrücklich berechtigt zu sein.
6.3.5 Unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte im
Rahmen des Dienstes sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch
Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das
Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten:
die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
die Verbreitung anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw.
Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus,
Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu
unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder
entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger
Belästigungen;
die Aufforderung an andere Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener
Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe bzw. Zugänglichmachung von im Rahmen des
Dienstes verfügbaren Inhalten, soweit dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet
oder als Funktionalität im Rahmen des Dienstes ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
6.3.6 Jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Dienstes zu
beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Betreibers übermäßig zu belasten.
6.4 Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden,
Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diese
Service entstehen können, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des
Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere
verpflichtet sich das Mitglied ´, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen,
Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidung,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der
Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen,
6.5 Das Mitglied verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Dienstes, die jeweils
anwendbaren Gesetze einzuhalten.
6.6 Die Nichtbeachtung dieser Pflichten kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der
Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben.
7. Verfügbarkeit des Dienstes
Der Dienst ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer
Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch
Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen
oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Sofern für den Betreiber
absehbar ist, dass Ausfallzeiten für Wartung und Software-Updates länger als drei Stunden
dauern, wird der Anbieter dies dem Kunden mindestens drei Kalendertage vor Beginn der
jeweiligen Arbeiten mitteilen.
8. Nutzerinhalte
8.1 Nutzer können ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach
ihren Vorstellungen gestalten. Dabei sind die Beschränkungen der Ziff. 6 zu beachten.
8.2 Mit dem Einstellen von Inhalten im Rahmen des Dienstes räumt der Nutzer dem Betreiber
jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein,
insbesondere

zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Betreibers sowie deren Veröffentlichung,
insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte im Internet
im Rahmen des Dienstes),
zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der
jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Inhalten im
Rahmen der Nutzung des Dienstes.
Das vorstehende Nutzungsrechte erlischt nicht mit dem Ende der Mitgliedschaft. Das Mitglied
versichert, dass die von ihm bei der Nutzung des Dienstes erstellten und eingestellten Inhalte und
deren Nutzung im Rahmen der vorstehenden Rechteeinräumung weder Urheberrechte noch
andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen, und es im Rahmen dieses Dienstes keine
Bilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen
Regelungen hierzu berechtigt zu sein.
Der Betreiber bleibt berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien der
Inhalte aufzubewahren.
8.3 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein und voll verantwortlich. Der Betreiber
übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit,
Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Nutzer versichert gegenüber
dem Betreiber und steht dafür ein, dass er alleiniger Verfügungsberechtigter hinsichtlich der von
ihm eingestellten Inhalte ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, dem Betreiber die hier
eingeräumten Rechte einzuräumen und dass er keine der vertragsgegenständlichen
Rechteeinräumung entgegenstehende Verfügung getroffen hat oder treffen wird. Der Nutzer stellt
den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung
der Inhalte frei, einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung, hilfsweise
entschädigt er ihn. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.4 Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer
abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten,
Gästebucheinträge und sonstiger Mitteilungen) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu
sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die
eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Ziff. 6 der Nutzungsbedingungen geführt
haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß
gegen Ziff. 6 der Nutzungsbedingungen kommen wird. Der Betreiber wird hierbei jedoch auf die
berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des
Verstoßes wählen.
9. Dauer und Beendigung der Nutzungsverträge
9.1 Die Basismitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit gekündigt
werden. Der Betreiber kann die Basismitgliedschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14
Kalendertagen zum Monatsende per Email kündigen.
9.2 Die Premium Mitgliedschaften werden mit Laufzeiten von 12 Monaten angeboten und sind im
Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu zahlen. Einzelheiten sind der jeweiligen
Produktbeschreibung zu entnehmen.
9.3 Das Recht der Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, wird durch
vorstehende Kündigungsregelungen nicht berührt.
9.4 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und der Nutzer darf den
vertragsgemäßen Zugang nicht mehr nutzen. Der Betreiber ist berechtigt, den Benutzernamen
sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
9.5 Der Betreiber ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der
Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der
Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstandene Daten unwiederbringlich zu löschen.
10. Sperrung des Zugangs
10.1 Der Betreiber kann den Zugang des Nutzers zum Dienst vorübergehend oder dauerhaft
sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt
bzw. verstoßen hat, oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse an der

Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Betreiber die berechtigten
Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
10.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Betreiber die
Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.
10.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Betreiber nach Ablauf der Sperrzeit
die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft
gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Nutzer
sind von der Teilnahme am Dienst dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut beim
Dienst anmelden.
11. Zahlung
11.1 Zur Zahlung stehen Dir folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Paypal
Am Ende Deiner Buchung wirst Du auf das sichere Paypal Zahlungsformular zur Durchführung
des Bezahlvorgangs weitergeleitet.
11.2 Nutzer sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Betreibers aufzurechnen, es sei
denn, die Gegenansprüche des Nutzers sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der
Nutzer ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Betreibers auch berechtigt, wenn der
Nutzer Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht. Der Nutzer darf ein
Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertrag
herrührt.
12. Haftung des Betreibers
12.1 Bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Pflichtverletzung haftet der Betreiber – gleich aus
welchem Rechtsgrund – gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für Schäden aus der Verletzung
einer vertragswesentlichen Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren
Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
12.3 Die Haftungsbeschränkung gemäß 12.2 gilt nicht, soweit es um Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie um Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz geht, oder sofern ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit übernommen wurde.
12.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang
zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und der sonstigen Erfüllungsgehilfen
des Betreibers.
13. Datenschutz
Der Betreiber legt großen Wert auf einen sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten
der Nutzer und beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Diesbezüglich
wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.
14. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch
innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Sofern der Betreiber eine solche
Änderung dieser Nutzungsbedingungen beabsichtigt, wird der Betreiber den Nutzer hierüber
mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen.
Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen (Widerspruchsfrist) ab Zugang der
Mitteilung der Änderung widerspricht, gilt die Änderung ab Ablauf der Widerspruchsfrist als
wirksam vereinbart. Der Widerspruch hat per E-Mail oder schriftlich zu erfolgen. Der Betreiber
wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Übt der Nutzer sein
Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die

vorgeschlagene Änderung fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des
Vertrages bleibt hiervon unberührt.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber
und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht von Großbritannien. Sofern der Nutzer
seine Anmeldung zur Basismitgliedschaft oder seine Bestellung einer Premium Mitgliedschaft als
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB abgegeben haben und zum Zeitpunkt seiner Anmeldung
bzw. Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die
Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen
Rechtswahl unberührt.
15.2 Sollten einzelne Klauseln des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des
Vertrages/der Nutzungsbedingungen nicht.